09.09.2020 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu Moria: "Seehofer muss handeln!"

 

Bereits vor der Corona-Krise war das Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hoffnungslos überfüllt. Seitdem wurden zu wenige Menschen evakuiert. Angesichts der gravierenden Lage auf der Insel Lesbos nach den Bränden in der Nacht fordert der baden-württembergische SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch jetzt umgehend Hilfe vor Ort und eine schnelle Aufnahme der Menschen in den Kommunen: „Die Bilder aus Moria sind erschütternd. Sie zeigen, dass jetzt gehandelt und den Menschen vor Ort Hilfe geleistet werden muss,“ so Stoch.

27 Kommunen in Baden-Württemberg hatten sich bereits vor Monaten bereit erklärt, Flüchtlinge, darunter viele Familien mit Kindern, aufzunehmen. Trotz der Bereitschaft aus der Bevölkerung hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg es versäumt Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer auszuüben. Dieser hat immer wieder seine Zustimmung zu der Aufnahme der Geflüchteten verweigert. Stoch fordert deshalb: „Viele Kommunen in Baden-Württemberg haben sich bereit erklärt, Menschen aufzunehmen - das Bundesinnenministerium darf nicht weiter blockieren und muss den Weg dafür umgehend frei machen, damit den Menschen in Moria schnell geholfen werden kann.“

25.08.2020 in Ortsverein

Aktuelles aus dem Ortsverein

 

In unserer letzten Mitgliederversammlung stelle sich Jonathan Wolf bei uns vor. Er ist Bewerber für den ersten Platz bei den Landtagswahlen für unseren Wahlkreis. Wolf bezeichnet sich selbst als "Ur-Brochenzeller" und geht hochmotiviert in diesen Wahlkampf.

Er ist Familievater, von Beruf Heilerziehungspfleger und arbeitet seit 1997 in der Stiftung Liebenau. Dort ist er aktuell stellvertretender Vorsitzender der Mitarbeitervertretung. Seit 2014 vertritt er die SPD im Gemeinderat von Meckenbeuren.

Nach Wolfs überzeugender Vorstellung informierte Hermann König über öffentliche Themen aus dem Gemeinderat. Im Besonderen berichtete er über den aktuellen Stand hinsichtlich des geplanten Baus der neuen Sporthalle am Manzenberg. Über die Situation im Zusammenhang mit Unterbringungsmöglichkeiten für die Bewohner der Emil-Münch-Straße berichtete König ebenso wie über die vom Bundesverfassungsgericht beschlossene Grundsteuerreform.

Im Anschluss wurde Siglinde Romans Antrag auf Entlastung des Kassenwarts und der Kassenprüfer diskutiert und auch einstimmig stattgegeben. Die Veranstaltung endete mit angeregter Diskussion über die aktuelle Tettnanger Stadtpolitik.

10.08.2020 in Bundespolitik von SPD Bodenseekreis

SPD Bodenseekreis begrüßt Nominierung von Olaf Scholz

 

Die SPD Bodenseekreis hat die Entscheidung der SPD-Parteiführung, Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten zu nominieren, einhellig mit Begeisterung zur Kenntnis genommen. „Es ist ein Zeichen großer Einigkeit und Geschlossenheit, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagen haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Die SPD hat im letzten Herbst intensiv um ihre Aufstellung gerungen und jetzt tragen die nicht immer leichten Monate und vor allem die Bereitschaft, zusammenzuwachsen, Früchte“. Gerade die große Einmütigkeit in der Regierungsarbeit der letzten Monate zwischen den Parteivorsitzenden und den Regierungsmitgliedern habe gezeigt, dass man auch nach demokratischen Auseinandersetzungen eng zusammenarbeiten könne. „Die einstimmige Nominierung zeigt, dass wirklich alle an einem Strang ziehen, um Mehrheiten für unsere sozialdemokratischen Visionen zu gewinnen. Das ist auch ein Verdienst von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans“, so der SPD-Kreisvorsitzende.

10.08.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“

 
Foto: Thomas Trutschel/ photothek.net

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:

„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.

Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“

28.07.2020 in Kreisverband von SPD Bodenseekreis

SPD Bodenseekreis wählt Leon Hahn zum Kreisvorsitzenden

 

Leon Hahn mit 100 Prozent gewählt

Die SPD Bodenseekreis hat bei ihrer KDK am 24.07.2020 einen neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Auf den Salemer Leon Hahn entfielen 100 Prozent der Stimmen. Er folgt damit Dr. Rainer Röver, der sein Amt aus Zeitgründen aufgeben musste. Als Beisitzer wählten die Delegierten Luca Baumann und ermöglichten durch eine Statutenänderung die Einführung von Doppelspitzen.

Gebührenfreie Kitas

Veranstaltungen

Kalender

28.09.2020, 19:30 Uhr Krisenfestes Klassenzimmer in Crailsheim
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische …

30.09.2020, 17:00 Uhr - 30.09.2020 Krisenfestes Klassenzimmer in Winnenden
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergi …

01.10.2020, 17:00 Uhr Krisenfestes Klassenzimmer in Lobbach
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische …

01.10.2020, 19:30 Uhr Krisenfestes Klassenzimmer in Waghäusel
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische …

06.10.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Ortsvereinssitzung
Zu unserer öffentlichen Ortsvereinssitzung am 06. Oktober um 19:00 ins Nebenzimmer des Hotels Ritter in …

Alle Termine

Jetzt Mitglied werden

SPD Bodenseekreis