04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

30.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

 

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

30.05.2020 in Veranstaltungen von SPD Bodenseekreis

Wir müssen reden ... Über Corona-Folgen für Ärzte, Pflegende und Beschäftigte im Gesundheitsbereich

 

Die Corona-Pandemie verlangt Ärztinnen und Ärzten, Pflegerinnen und Pfleger genauso wie allen Beschäftigten im Gesundheitssektor gerade enorm viel ab. Viele können nur erahnen, welche Leistung diese Heldinnen und Helden unseres Gesundheitssystems erbringen. Das ist nicht erst seit dem Virus der Fall. Wir wissen, dass sie von Applaus und kurzfristiger Wertschätzung mittel- und langfristig nicht mehr Geld im Geldbeutel, mehr Zeit für die Patienten und eine geringere Belastung haben. Wir wollen jetzt aber zumindest kurzfristig alles dafür tun, dass ihre alltäglichen Erfahrungen konkret aufgegriffen und ihre Erwartungen an die Politik an die richtige Stelle transportiert werden.

29.05.2020 in Veranstaltungen von SPD Bodenseekreis

Wir müssen reden ... Über Corona-Folgen für Einzelhändler kleine und mittelständische Unternehmen

 

Die Corona-Pandemie verlangt kleinen und mittelständischen Unternehmen, Einzelhändlern und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gerade enorm viel ab. Durch vorübergehende Einschränkungen, unterbrochene Lieferketten, eingebrochene Umsätze und Liquiditätsengpässe werden viele vor enorme Herausforderungen gestellt und müssen teils um Ihre Existenz fürchten.

Gebührenfreie Kitas

Veranstaltungen

Kalender

23.07.2020 Kreisvorstandssitzung

24.07.2020 - 24.07.2020 Kreisdelegiertenkonferenz

21.09.2020 Kreisvorstandssitzung

16.10.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr 150 Jahre Sozialdemokratie in Tettnang
Wir blicken auf unsere 150jährige Geschichte der Sozialdemokratie in Tettnang zurück. Hierzu laden wir he …

12.11.2020 Kreisvorstandssitzung

Alle Termine

Jetzt Mitglied werden

SPD Bodenseekreis