Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD

Veröffentlicht am 06.07.2019 in Bundespolitik

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: „Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas.“

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Gebührenfreie Kitas

Veranstaltungen

Kalender

23.07.2020 Kreisvorstandssitzung

24.07.2020 - 24.07.2020 Kreisdelegiertenkonferenz

21.09.2020 Kreisvorstandssitzung

16.10.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr 150 Jahre Sozialdemokratie in Tettnang
Wir blicken auf unsere 150jährige Geschichte der Sozialdemokratie in Tettnang zurück. Hierzu laden wir he …

12.11.2020 Kreisvorstandssitzung

Alle Termine

Jetzt Mitglied werden

SPD Bodenseekreis