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07.01.2019 in Topartikel Ortsverein

SPD-Infostand

 
SPD Tettnang vor Ort auf dem Wochenmarkt

Trotz starkem Schneefall fand am vergangenen Samstag der monatliche SPD-Infostand auf dem Bärenplatz statt.

Mit ca. 30 interessierten Marktbesuchern diskutierten - Axel Eggert, Claudia und Hermann König und Maik Dreher - das Thema "Kreisverkehr L329/ Oberhof/ Schäferhof" und sammelten ein eindeutiges Ergebnis: Alle sprachen sich für eine baldige Planung und Umsetzung in 2019/2020 aus. Viel zu lange schon werde über das Thema diskutiert und angesichts der Bauprojekte "St. Anna-Quartier" und "Schäferhof-Kindergarten" ist der Bedarf noch zwingender. Trotz angespannter Haushaltsituation sprach sich die große Mehrheit für einen Kreisverkehr (Kosten ca. 650T€) statt dem Ausbau der Ampelanlage (Kosten ca. 180T€) aus, auch wenn in der Stadt aktuell viele andere Investitionen anstehen.  Die anstehenden Haushaltsverhandlungen werden daher noch spannender.

16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

 

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

19.12.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

Veranstaltungen

Kalender

19.01.2019, 10:30 Uhr Jusos: Tagesseminare

26.01.2019, 15:00 Uhr - 18:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz SPD Bodenseekreis mit Neuwahlen zum Kreisvorstand
Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Bodenseekreis mit Neuwahl des Kreisvorstandes …

19.02.2019, 19:00 Uhr SPD OV-Tettnang: Nominierungskonferenz Kommunalwahlen

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