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16.03.2019 in Topartikel Ortsverein

SPD OV-Tettnang: Infostand zu gebührenfreie Kitas und Nominierte für die Gemeinderatswahl

 
Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Gemeinderatswahl am 26. Mai.

Am vergangenen Samstag hatte die SPD Tettnang im Rahmen des Kommunalwahlkampfes erneut ihren Informationsstand auf dem Bärenplatz. Diesmal drehte sich alles um das Thema „Gebührenfreie Kitas“. Die Landes-SPD strebt hierzu ein Bürgerbegehren an. Das Fazit der Gespräche am Stand, vor allem mit jungen Familien war: „Die gebührenfreie Kita ist eine gute Sache und sorgt für Chancengleichheit.“

25.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„BW 2030“: SPD startet neuen Programmprozess

 

Stoch: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden“

Die SPD treibt unter dem Motto „Baden-Württemberg 2030“ die programmatische Erneuerung der Landespartei voran. „Angesichts der rasanten Umbrüche machen sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder – auch bei uns in Baden-Württemberg“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, das Jahr 2019 dazu zu nutzen, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden.“

24.03.2019 in Kreisverband von SPD Bodenseekreis

Wohnen, Mobilität und Umwelt im Focus

 

Die stellvertretende Landesvorsitzende Doro Kliche-Behnke

SPD verabschiedet Kreistags-Wahlprogramm

Die SPD Bodenseekreis hat am Mittwoch, 20. März bei einer Mitgliederversammlung in Ittendorf ihr umfangreiches Kreiswahlprogramm beschlossen. Eine Arbeitsgruppe hatte ein ganzes Jahr hinweg an einem Programm-Entwurf gearbeitet, der den Genossen als Diskussionsgrundlage diente.

Damit schlagen die Sozialdemokraten am Bodensee den gleichen Weg ein wie die Bundespartei, die ihr neues Sozialstaatskonzept auch in monatelanger Arbeit und unter breiter Beteiligung der Mitglieder erarbeitet hatte. Dies betonte auch Dorothea Kliche-Behnke, die als stellvertretende SPD-Landesvorsitzende für den Abend angereist war. 

23.03.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

SPD-Europawahlprogramm ist „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa

 

Stoch: „Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse.“

Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse“ bezeichnet.

„Das soziale Europa ist die moderne Variante des Gründungsversprechens vom friedlichen Europa. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wachstum, Wohlstand und Solidarität, weniger Armut und Arbeitslosigkeit, Zugang zu Bildung und Qualifikation, eine gesicherte und auskömmliche Lebensperspektive – das sind die Bausteine für ein Europa mit Zukunft“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Gerade Baden-Württemberg als exportorientiertes, offenes und internationales Land hat daran allerhöchstes Interesse.“

18.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein

 

Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

Gebührenfreie Kitas

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29.03.2019, 09:30 Uhr „Nach dem Brexit – Wie geht es nun weiter mit der EU?" Michael Roth MdB und Dr. Dieter Heidtmann

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