SPD Tettnang

Kurt Beck besucht den Goldbacher Stollen und ehrt langjährige Überlinger Mitglieder

Die SPD Überlingen hatte den ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland - Pfalz und Ex-Bundesvorsitzenden der SPD, Kurt Beck, zu Besuch.

Auf dem umfangreichen Tagesprogramm stand auch der Besuch des Goldbacher Stollen. In Begleitung einiger SPD Mitglieder und deren Angehörige wurde der Gast von dem Histori- ker - und selbst SPD Mitglied - Oswald Burger durch den Stollen geführt.

„Es ist gut, dass solche Stätte der Mahnung aus der dunkelsten Geschichte Deutschlands ihren Bestand haben und es Menschen gibt wie Oswald Burger, die sie aufgearbeitet haben“. Kurt Beck.

SPD Baden-Württemberg begrüßt Pflegebonus und neue Coronahilfen im Bund

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

„Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen,“ betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: „Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal.“ Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. „Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind,“ so Stoch weiter.

Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform

Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

SPD Baden-Württemberg rückt bei kleinem Parteitag Kinder und Jugendliche in den Fokus

Beim kleinen Parteitag in Stuttgart hat die SPD Baden-Württemberg jugend- und kinderpolitische Forderungen aufgestellt, erneut ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigt und die Zustimmung zu einer Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine ausgesprochen, die schnell wirkt, die eigene Verteidigung nicht gefährdet und international abgestimmt ist: „Wir brauchen eine Perspektive für Frieden. Mit einem klaren Ziel: Dass die Ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!“, so SPD-Landeschef Stoch in seiner Rede vor 180 Delegierten im Veranstaltungszentrum Waldau.

SPD Bodenseekreis stellt Weichen Richtung Kommunalwahl – und Zeichen der Solidarität mit der Ukraine

Die SPD Bodenseekreis hat bei ihrer Kreismitgliederversammlung einen Schwerpunkt auf die Kommunalpolitik gelegt. Mit der Kommunalwahl in zwei Jahren habe man das Ziel, möglichst viele Menschen über die Parteigrenzen hinweg für Kommunalpolitik zu begeistern. Trotz des Leitthemas stand aber auch für die Mitglieder zunächst die Solidarität mit der Ukraine im Fokus. „Wir brauchen klare Antworten auf Putins Angriffskrieg und dürften auch vor kontroverseren Entscheidungen nicht zurückschrecken“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Dass hinter dieser Haltung die sehr große Mehrheit der Bevölkerung steht, ist ermutigend. Gerade diese dürfen wir aber mit den momentanen Belastungen nicht allein lassen.“ Putins Bemühungen, die Gesellschaft zu spalten und für sozialen Unfrieden in ganz Europa zu sorgen, müssten entgegengetreten werden wie es gelte, an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer zu stehen. Dass viele Bürgerinnen und Bürger mithelfen wollen, sei es durch Spenden, die Aufnahme von Flüchtlingen oder weitere Hilfeleistungen, sei ein starkes Signal, waren sich alle Genossinnen und Genossen einig. „Europa, der Westen und alle Menschen in diesen Ländern stehen stärker zusammen als jemals zuvor“, betonte Hahn.

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