SPD Tettnang

Mehr Wettbewerb - weniger Kosten? Stadtrat Nimis zum ÖPNV

jh. Wie kann ein Benutzerfreundliches und wirtschaftliches Nahverkehrsnetz geschaffen werden? Antworten auf diese und andere Fragen rund um den Themenkomplex ÖPNV gab es beim Frühschoppen der SPD Pfaffengrund. Marianne Carver, die Vorsitzende, freute sich, den Pfaffengrunder Stadtrat Reiner Nimis als Referenten begrüßen zu dürfen.

Altersermäßigung für Lehrer muss bleiben

"Die geplante Streichung von einer Stunde Deputatsermäßigung erhöht die Belastung für ältere Lehrer und verschlechtert die Einstellungschancen für Referendare", sagt der Abgeordnete Hans Georg Junginger. Die Landesregierung mache sich durch diese Maßnahme völlig unglaubwürdig.

Miteinander verhandeln ist allemal besser als miteinander streiten.

Dies hat der am Montag erreichte Kompromiss im dem seit Monaten andauernden Konflikt um den Preis für die Müllverbrennung auf der Mannheimer Anlage gezeigt. So der Kommentar des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, Helmut Beck (Sinsheim).

Müllverbrennung

Vor zahlreichen Interessenten informierten die vier Referenten - Florian Knappe (BUND-Dossenheim), Uli Sckerl (Grüne), Frank Mentrup (SPD-Mannheim) und Fred Hermann (SPD-Dossenheim) am vergangenen Freitag in der Löwenscheuer über die aktuelle Diskussion zum Bau einer Müllverbrennungsanlage (MVA) im Rhein-Neckar-Kreis.

"Die furchtbaren Drogenpolitiker und Blockierer der baden-württembergischen CDU sind gestoppt"

„Der unionsinterne Kompromiss zur medizinisch kontrollierten Heroinabgabe an Schwerstabhängige ist ein Sieg der Vernunft und der Menschlichkeit. Sinnvolle Projekte wie in Karlsruhe können fortgeführt werden. So hat es die SPD gemeinsam mit allen Fachleuten und auch mit verantwortungsbewussten Kräften in der Union stets gefordert.

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10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze

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